Gartenpflegearbeiten: Es kommt auf die Regelmäßigkeit an

Für Pflanzen und Büsche, die Sie alljährlich zurückschneiden müssen, gilt: Sowohl die Arbeitszeit als auch die Abfuhrkosten zählen zu den Betriebskosten.

Stammt der Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern, die „auf übliche Art und Weise eingegangen sind“ und deswegen entfernt bzw. sogar gefällt werden müssen, handelt es sich ebenfalls um umlagefähige Betriebskosten.  

Die Kosten für das Beseitigen von Gartenabfällen zählen ebenfalls zu den Kosten der Gartenpflege.

Baumfällkosten: Sturmschäden sind keine Betriebskosten

Handelt es sich dagegen um Arbeiten, die nicht regelmäßig anfallen, sondern eher unüblich sind, sieht es anders aus. Beispielsweise bei Sturmschäden im Garten oder bei Baumfällarbeiten, die deswegen fällig werden, weil Sie es schon über längere Zeit hinweg versäumt haben, Gartenpflegearbeiten vorzunehmen.

Dann handelt es sich nicht mehr um einen natürlichen, tournusmäßigen Vorgang, sondern letztendlich um einen Schaden aufgrund einer unterlassenen Instandhaltungspflicht. Die Gerichte tendieren dazu, solche Arbeiten und die Folgekosten dann nicht mehr als umlagefähige Betriebskosten anzuerkennen.

Ob das auf Ihren Baum zutrifft, bleibt dann meist eine Frage des konkreten Einzelfalls!

Baumfällkosten: Auf das „warum“ kommt es an

Für das Fällen von Bäumen gilt: Muss der Baum gefällt werden, weil er Mitmietern im Haus die Licht- und Luftzufuhr abschneidet, dürfen Sie die Kosten den Mietern als Gartenpflegekosten auf die Betriebskostenabrechnung setzen (AG Düsseldorf, Urteil v. 19.7.2002, 33 C 6544/02, WM 2002 S. 498).

Denn dazu zählt jedenfalls das Beseitigen durch Alter, Witterungs- oder Umwelteinflüsse abgängiger Bäume.

Allerdings gilt auch hier: Andere Gerichte, andere Meinungen. So ist das Landgericht Krefeld der Ansicht, dass Kosten, die durch das Fällen von Bäumen verursacht werden, schon nicht das für die Betriebskosten typische Merkmal der „laufenden Entstehung“ erfüllen und damit nicht unter den Begriff der Betriebskosten fallen (LG Krefeld, Urteil v. 17.3.2010, 2 S 56/09, WuM 2010 S. 357).