„Schön gestrichen“, stellen Sie zufrieden fest, als Sie bei der Wohnungsabnahme Zimmer für Zimmer abschreiten. Doch plötzlich entdecken Sie das: Ein Riss quer über die Wohnzimmerdecke. Genau dort, wo früher einmal ein Durchbruch war, zeigt sich jetzt ein Riss.

 

Den hat der Mieter einfach nur überstrichen. Reicht das oder muss er erst spachteln und dann erst streichen? 

Deckenriss: Schönheitsreparatur oder Instandhaltungspflicht des Vermieters?

Ein Riss in der Wohnungsdecke war der Anlass, weshalb sich ein Vermieter aus Berlin mit seinem Mieter vor Gericht wieder traf. Der Vermieter war nämlich der Ansicht, dass das Beseitigen des Risses mit zu den Schönheitsreparaturen gehört und damit Mietersache sei. Tatsächlich enthielt der Mietvertrag eine wirksame Renovierungsklausel.  

Allerdings sah der Mieter die Sache mit dem Riss anders: Der Riss sei ein Wohnungsmangel und deswegen müsse ihn der Vermieter im Rahmen seiner Instandhaltungspflicht beseitigen.

Deckenriss zählt nicht mehr als Schönheitsreparatur

Vor Gericht kam heraus: Selbst, wenn der Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, gehört dazu nicht das Beseitigen größerer Substanzschäden wie beispielsweise ein Riss an der Decke. Substanzschäden, wie Deckenrisse, muss vielmehr der Vermieter im Rahmen seiner Instandhaltungspflicht nach § 535 Abs. 1 S. 2 BGB beseitigen.  

Der Vermieter hatte dem Mieter zuvor den Mietvertrag fristlos als auch fristgerecht gekündigt. Seine Begründung: Der Mieter hätte bei der Mängelbeseitigung nur unzureichend mit ihm kooperiert.

Kündigung wegen verweigerter Deckenrissreparatur ist unwirksam

Doch auch mit seinen Kündigungen stieß der Vermieter vor Gericht auf taube Ohren: Beide erwiesen sich als unwirksam (LG Berlin, Beschluss v. 7.2.2017, 67 S 20/17). Die vom Vermieter beanstandete „unzureichende Kooperation“ beim Beseitigen von Bagatellmängeln sei keine schwere Pflichtverletzung, die schon zum Beenden eines langjährigen, bisher reibungslosen Mietverhältnisses reichen würde.